Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen § 1 Allgemeines Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen im Rahmen dieses Online-Angebots ist Schoenes-T-Shirt, Inh. Astrid Tillmann, Dieffenbachstr. 32, 10967 Berlin, nachfolgend "Schoenes-T-Shirt" genannt. § 2 Vertragsschluss Die auf der Website enthaltenen Angebote sind unverbindlich. Durch das Absenden des ausgefüllten Bestellformulars im Internet gibt der Kunde ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Sobald die Verfügbarkeit des bestellten Artikels überprüft ist, versendet Schoenes-T-Shirt an den Kunden eine Auftragsbestätigung mit Zahlungsaufforderung per E-mail. § 3 Lieferung / Versand (1) Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands zu einer festen Portopauschale, in andere Staaten auf Anfrage. Geliefert wird durch einen von Schoenes-T-Shirt zu wählenden Versanddienstleister. Vom Kunden ist eine Portopauschale zu tragen, welches außerhalb Deutschlands vom Bestellwert und von dem Land in das geliefert werden soll, abhängig sein kann. Die Lieferung erfolgt spätestens innerhalb von 10 Tagen nach Zahlungseingang. In der Regel wird die Ware innerhalb von drei Tage versandt. (2) Sollte die Lieferung ausnahmsweise nicht innerhalb der genannten Frist von 10 Tagen seit Vertragsschluss möglich sein, so unterrichtet Schoenes-T-Shirt den Kunden spätestens mit Fristablauf unverzüglich in Textform (§ 126b BGB) darüber. Dem Kunden steht dann ein Rücktrittsrecht zu, das er seinerseits unverzüglich in Textform (§ 126b BGB) ausüben muss. (3) Ein Anspruch des Kunden auf Schadensersatz wegen Verzögerung der Leistung (§ 280 Abs. 2, 286 BGB) ist ausgeschlossen, soweit Schoenes-T-Shirt bezüglich der Verzögerung weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. § 4 Preise Für Besteller aus EU-Staaten sind die angegebenen Preise Endpreise. Sollten für Besteller außerhalb der EU Einfuhrzölle oder Mehrwertsteuer anfallen, sind diese vom Besteller selbst zu tragen. § 5 Bezahlung Die Bezahlung der Ware zzgl. Portopauschale erfolgt per Vorkasse. Der Kaufpreis ist sofort ohne Abzug fällig. § 6 Gewährleistung (1) Soweit es dem Besteller zugemutet werden kann, bleiben Schoenes-T-Shirt Abweichungen gegenüber Beschreibungen und Angaben im Online-Shop vorbehalten. Dies betrifft die Materialbeschaffenheit, Farbe, Größe, Gewicht, Gestaltung oder entsprechende Merkmale (2) Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. (3) Im Falle von Rücksendungen aufgrund von Qualitätsmängeln wird Schoenes-T-Shirt auch die Portokosten übernehmen. Der Kunde ist verpflichtet, eine Versandmethode zu wählen, die unnötige Kosten vermeidet. (4) Die Ansprüche des Kunden aus der Gewährleistung setzen voraus, dass dieser, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann handelt, seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen ist. (5) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr. § 7 Haftungsbeschränkung (1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet Schoenes-T-Shirt lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Schoenes-T-Shirt oder ihre Erfüllungsgehilfen (z.B. dem Versanddienstleister) beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. (2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Schoenes-T-Shirt haftet daher nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots. § 8 Widerrufsrecht (1) Der Käufer hat die Möglichkeit, innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen den mit dem Verkäufer abgeschlossenen Vertrag zu widerrufen. Diese Frist beginnt mit Eingang der Ware beim Käufer. Der Widerruf hat schriftlich oder durch Rücksendung der Ware an den Verkäufer zu erfolgen. (2) Dieses Widerrufsrecht besteht gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die der Verkäufer auf Grund von Spezifikationen des Kunden angefertigt hat oder die eindeutig auf persönliche Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten waren. (3) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können die empfangenen Leistungen sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt bzw. herausgegeben werden, ist der Kunde verpflichtet, insoweit Wertersatz zu leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Der Käufer hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenen Sache einen Betrag von 40,00 EURO nicht übersteigt. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Käufer mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verkäufer mit deren Empfang. (4) Das Recht auf Widerruf des Vertrages besteht unabhängig von den Ansprüchen des Kunden auf Gewährleistung, sofern die Ware Fehler aufweist (hierfür siehe § 6 Gewährleistung).§ 10 Datenschutz Schoenes-T-Shirt ist berechtigt, sämtliche Daten über den Kunden, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung stehen, zum Zwecke der Vertragsdurchführung unter Beachtung der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes elektronisch zu speichern und zu verarbeiten. § 11 Gerichtsstand Gerichtsstand ist Berlin. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn aus dem Ausland bestellt wird. Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen ist der Sitz von Schoenes-T-Shirt. § 12 Teilunwirksamkeit Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.